Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 14.12.2011 - 4 A 119/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 21 Abs 1 BAföG, § 25 Abs 6 BAföG
Einkommensermittlung nach § 21 BAföG, Berücksichtigungsfähigkeit von Leistungen auf ein Altenteil - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 17.07.1998 - 5 C 14.97
Sonst eintretende - als Ermessenskriterium.
Auszug aus VG Magdeburg, 14.12.2011 - 4 A 119/11
Mit der Hervorhebung der in § 25 Abs. 6 Satz 2 BAföG genannten Belastungen und Aufwendungen enthält das Gesetz eine Wertung dahin, dass es in diesen Fällen von Belastungen und Aufwendungen naheliegt, einen weiteren Teil des Elterneinkommens anrechnungsfrei zu lassen, um eine - sonst (d.h. ohne Härtefreibetrag) eintretende - unbillige Härte zu vermeiden (BVerwG, Urteil vom 17.07.1998, Az. 5 C 14/97; juris). - BVerfG, 15.09.1986 - 1 BvR 363/86
Nichtannahmebeschluß: Einkommensbestimmung - Nichtanrechnung von Verlusten - nach …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.12.2011 - 4 A 119/11
Bedenken im Hinblick auf diese nur eingeschränkte Berücksichtigung steuerrechtlich einkommensmindernder Ausgaben bestehen nicht (so grundlegend schon BVerfG, Beschluss vom 15.09.1986, Az. 1 BvR 363/86, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2010 - 12 E 480/10
Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses des vertikalen Verlustausgleichs i.R.d. …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.12.2011 - 4 A 119/11
Allgemeine Verbindlichkeiten und besonders solche, die zur Schaffung eigenen Vermögens getätigt wurde, fallen grundsätzlich nicht darunter (so auch OVG Münster, Beschluss vom 21.09.2010, Az. 12 E 480/10; VG Göttingen, Urteil vom 09.09.2008, Az. 2 A 447/06; beide juris). - OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2011 - 6 N 51.09
Ausbildungsförderung; Einkommen der Eltern; Anrechnung; negative Einkünfte; …
Auszug aus VG Magdeburg, 14.12.2011 - 4 A 119/11
Kennzeichnend für die Aufwendungen ist, dass der Einkommensbezieher sich ihnen aus sittlichen oder rechtlichen Gründen nicht entziehen kann (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28.02.2011, Az. OVG 6 N 51.09; juris). - VG Göttingen, 09.09.2008 - 2 A 447/06
Härtefreibetrag; Zahlungsverpflichtungen; Zinsen
Auszug aus VG Magdeburg, 14.12.2011 - 4 A 119/11
Allgemeine Verbindlichkeiten und besonders solche, die zur Schaffung eigenen Vermögens getätigt wurde, fallen grundsätzlich nicht darunter (so auch OVG Münster, Beschluss vom 21.09.2010, Az. 12 E 480/10; VG Göttingen, Urteil vom 09.09.2008, Az. 2 A 447/06; beide juris).